12.39

Bundesminister für Finanzen Dr. Magnus Brunner, LL.M.: Nur ein Satz, denn, Horst, du weißt, ich schätze dich wirklich sehr (Bundesrätin Schumann: Nein, nein, das ist nicht nur der Horst, nein, nein!), und zum Thema insgesamt will ich auch nichts sagen, aber – eigentlich müsste ich eine tatsächliche Berichtigung machen, aber das darf ich ja, glaube ich, nicht (Bundesrätin Schumann: Also nicht für Arbeiten bis 67?), aber ich werde mir in diesem Fall herausnehmen, mich zu Wort zu melden –:

Worum ist es in Dänemark gegangen? – Das ist nämlich schon wichtig. Neben dem pragmatischen Zugang zur Frage: Wie schaffen wir die Klimaziele? – CCS, CCU und solche Dinge, über all das kann man ja diskutieren –, ist es auch, ja, um das Sozialsystem insgesamt, um Migration, um das Pensionssystem gegangen.

Was macht Dänemark? Was macht Dänemark anders als Österreich? Was macht Europa anders als Österreich? Was macht vielleicht Europa gleich wie Österreich? Um diese Dinge ist es - - (Bundesrätin Schumann: Weniger Inflation!) – Bitte? (Bundesrätin Schumann: Weniger Inflation!) – Ja; aber, Frau Kollegin Schumann, jetzt bleiben wir einmal beim Thema! (Bundesrätin Schumann: Ja, furchtbar, ich weiß!) Ich bemühe mich heute wirklich, sachlich zu bleiben, aber das ist jetzt einfach wieder unsachlich. Ich bleibe jetzt beim Kollegen Horst, der ein bisschen sachlicher ist als Sie. (Bundesrätin Schumann: Oh, das tut mir aber leid, dass ich unsachlich bin! – Heiterkeit bei Bundesrät:innen der SPÖ.) – Na ja, das ist halt leider so. (Beifall bei der ÖVP und bei Bundesrät:innen der Grünen.)

Also, (in Richtung Bundesrat Schachner) Horst, da geht es nicht um eine Anhebung eines Pensionsantrittsalters (Bundesrätin Eder-Gitschthaler: Genau, sehr richtig!), sondern es geht darum, wie wir beispielsweise Menschen, die länger arbeiten möchten, im Arbeitsprozess und im Arbeitsleben halten können. Es geht darum, wie wir es endlich schaffen – und das ist eigentlich der Punkt –, das faktische ans gesetzliche Pensionsantrittsalter heranzubringen. Da sind wir im europäischen Vergleich nicht so gut – wir sind in einigen Dingen besser, in anderen Dingen noch nicht so gut –, und genau das war der Sinn der Reise. Also bitte bei den Fakten bleiben, das wäre mir sehr angenehm. – Danke schön. (Beifall bei der ÖVP sowie der Bundesrätin Jagl.)

12.41

Vizepräsident Mag. Franz Ebner: Vielen Dank, Herr Bundesminister.

Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Bundesrat Günter Pröller. Ich erteile ihm das Wort.