14.16

Bundesministerin für Landesverteidigung Mag. Klaudia Tanner: Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Bundesräte! Sehr geehrte Besucher – in diesem Fall, glaube ich, alles Herren – aus der Steiermark! Herr Bundesrat Leinfellner, Ihr Redebeitrag macht es jetzt notwendig, dass ich dazu etwas sage. (Bundesrat Leinfellner: Ich bin gespannt!)

Wir sind ja beim Tagesordnungspunkt, der die Jahresvorschau betrifft, und ich stelle meinen Ausführungen voran: Lesen hilft, auch was diesen Tagesordnungspunkt anbelangt. Sie wissen selbstverständlich genau, dass wir zwar militärisch neutral sind, dass wir aber auf der anderen Seite nicht gleichgültig sind! (Bundesrat Steiner: Brauchst nicht so schreien, wir verstehen dich schon!)

Dieser Punkt in der Jahresvorschau beinhaltet nichts anderes als humanitäre Unterstützung, die in der einen oder anderen Region notwendig ist (Beifall bei ÖVP und Grünen. – Zwischenruf des Bundesrates Steiner.) – Ich glaube, Herr Bundesrat, wir sollten viel mehr noch unsere Soldatinnen und Soldaten, die tagtäglich – auch am heutigen Tag – in 17 verschiedenen friedenserhaltenden Missionen tätig sind, vor den Vorhang holen! Sie wissen genau, was da an großartiger Arbeit geleistet wird. (Bundesrat Steiner – auf Bundesrat Leinfellner zeigend –: Das ist einer davon!) – Das ist mir sehr wohl bekannt!

Wenn nun die personelle Situation des österreichischen Bundesheeres angesprochen wird: Selbstverständlich beinhaltet unser Aufbauplan 2032+ auch eine personelle Komponente! Es wurde schon von einem Ihrer Kollegen angesprochen worden, dass wir erstmalig nach über zehn Jahren den Sold für die Grundwehrdiener erhöht haben: Warum haben wir das gemacht, und warum ist das zehn Jahre hindurch nicht geschehen? – Die Grundwehrdiener und ihre Entscheidung für den Dienst an der Waffe, für das österreichische Bundesheer sind die Grundlage für unsere Berufssoldaten und auch für die Milizsoldatinnen und -soldaten. Denen haben wir jetzt zumindest eine erste Anerkennung gezollt, und ich glaube, diesen Weg sollten wir fortsetzen.

Wir haben mit vorigem Jahr – ein Jahr ist es jetzt her – den freiwilligen Grundwehrdienst für Frauen ins Leben gerufen: Das ist 25 Jahre lang niemandem aufgefallen, wie schwer es Frauen in der Vergangenheit gemacht wurde. Wir haben sie nicht zu den sechs Stellungsstraßen in Österreich einrücken lassen – auch das haben wir korrigiert, und wir haben 13 Prozent mehr Soldatinnen, wenn wir die Jahre 2022 und 2023 vergleichen. (Beifall bei der ÖVP und des Bundesrates Schreuder.)

Sie haben selbstverständlich recht, dass wir uns alle mehr darum bemühen müssen, den Wehrwillen zu heben und zu steigern. Ich hatte heute ein sehr positives Erlebnis: Unsere großartigen Informationsoffiziere sind an verschiedenen Schulen unterwegs, heute an einer HTL hier in Wien, und sie informieren darüber, welche Karrierewege man beim österreichischen Bundesheer einschlagen kann, sei es uniformiert oder auch in Zivil. (Zwischenruf des Bundesrates Steiner.)

Ich glaube, es wird eine gemeinsame gesamtgesellschaftliche Aufgabe sein, dass wir uns dem Risikobild entsprechend aufstellen, auch personell. Ich glaube, dazu kann jeder und jede etwas tun. – Danke schön. (Beifall bei ÖVP und Grünen.)

14.19

Präsidentin Margit Göll: Zu Wort gemeldet ist Herr Bundesrat Philipp Kohl. – Ich erteile ihm dieses.