15.10

Bundesrätin Ing. Isabella Kaltenegger (ÖVP, Steiermark): Herr Präsident! Geschätzte Frau Ministerin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Zuseherinnen und Zuseher! Fachlich ist ja alles schon gesagt worden – Herr Kollege Gross: sehr ausführlich; Frau Ministerin: auch sehr ausführlich –, das heißt, an mir liegt es nur mehr, ein paar Kommentare dazu zu machen.

Und zwar: Beim Energieeffizienzgesetz geht es – um die Frage gleich zu beantworten – um circa 50 Rechenzentren, die in diesen Bereich fallen. Das heißt, es ist überschaubar. Man kann gezielte Maßnahmen zur Einsparung halt nur dann setzen, wenn man die Zahlen vorher kennt, damit das Ganze nicht in den blauen Himmel geht, sondern gezielte Maßnahmen gemacht werden können – deshalb auch diese Erhebung, die wir auch auf nationaler Ebene umsetzen.

Das Zweite, die Fotovoltaikförderungen: Alle haben eine Vereinfachung gefordert, wir haben sie umgesetzt, jetzt haben wir sie. Ja, eine Nachjustierung ist notwendig, mein Gott noch einmal. Besser man reflektiert und ändert es, als man ist stur Heil und sagt: Wir sind so toll, wir können alles immer richtig machen!

Wir haben es umgesetzt, denn wir glauben, dass es notwendig ist, damit niemand durch den Rost fällt. Wenn ich dann höre, dass die Klein- und Mittelbetriebe, die da hineinfallen, von der SPÖ wieder nicht unterstützt werden, dann zeigt mir das, worauf ihr Fokus liegt. (Zwischenruf bei der SPÖ.) Was ich wirklich nicht verstehe, ist, dass ihr immer noch nicht verstanden habt, dass es ohne Klein- und Mittelbtriebe, die fast alle Betriebe in Österreich ausmachen und 2,9 Millionen Beschäftigte haben, nicht geht, dass das zusammenhängt, dass es nämlich ohne Betriebe auch keine Beschäftigten gibt. Deswegen gehören Betriebe unterstützt. – Danke für Ihre Aufmerksamkeit. (Beifall bei ÖVP und Grünen.)

15.12