18.57

Bundesrat Silvester Gfrerer (ÖVP, Salzburg): Frau Präsidentin! Werte Frau Bundesministerin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Dankenswerterweise hat Kollege Gross schon sehr viel vorweggenommen und schon gesagt. Ich möchte daher meine Rede entsprechend kürzen.

Es geht bei dem Tagesordnungspunkt um die Harmonisierung des internationalen Eisenbahnverkehrs und generell um den Verkehrsträger Eisenbahn. Gütertransporte, Personenverkehr und Transit sind angesprochen worden. Dies ist eine sehr mühsame Aufgabe, eine sehr zähe Aufgabe, bei der man nur kleine Schritte machen kann, die aber trotzdem enorm wichtig sind. Wenn man weiß, dass dieses Übereinkommen 1999 begründet worden ist und mit gut 50 Ländern Einigungen erzielt werden konnten, kann man sich ungefähr vorstellen, was das für ein Prozess ist, der aber nichtsdestotrotz dringend erforderlich ist.

Einen positiven Schub in die richtige Richtung hat es sicherlich gegeben, als die Europäischen Union 2011 als Ganzes, also als Europäische Union, beigetreten ist. Das war sehr wichtig. Da trägt die EU natürlich eine große Verantwortung. Sie hat die große Aufgabe, diesen Schub mitzunehmen und immer wieder von den Mitgliedsländern einzufordern, wenn Taten gesetzt werden müssen und der Prozess vorangetrieben werden muss.

Zugverkehr: Ich fahre die letzten Jahre immer wieder mit dem Zug von Salzburg nach Wien, oft auch von Sankt Johann im Pongau aus. Ich beobachte also die Verbindungen, und ich muss sagen, Salzburg–Wien funktioniert bestens. Ich höre von Bundesratskollegen, dass es sehr mühsam ist, aus Vorarlberg, aus Tirol oder aus Osttirol mit dem Zug anzureisen, weil die Infrastruktur bei Weitem nicht so ausgebaut ist wie auf dieser Strecke.

Es ist sehr positiv, dass der Personenverkehr extrem stark zugenommen hat. Dadurch hat man natürlich wieder das Problem mit den vollen Zügen. Da gibt es sicherlich Handlungsbedarf. Da haben alle Länder großen Handlungsbedarf, die einen mehr, die anderen weniger, in dem Bereich noch Verbesserungen herbeizuführen. Salzburg–Wien ist wie gesagt eine sehr gute Verbindung, aber doch auch sehr stark ausgelastet, sodass man eigentlich gar nimmer für alles Platz hat.

Der Transit ist wirklich wesentlich. Den Transitverkehr von der Straße auf die Schiene zu bringen, ist ein gemeinsames Ziel und steht auch in unseren Vorhaben festgeschrieben. Wir stehen natürlich vor großen Herausforderungen, um da Verbesserungen zu erzielen. Wir müssen einfach gemeinsam schauen, dass wir diese Ziele erreichen. Die gesetzlichen und rechtlichen Unterschiede in den vielen Mitgliedsländern zu harmonisieren ist eine Riesenherausforderung, die sehr mühsam ist, sich aber trotzdem lohnt. In diesem Sinne: An die Arbeit! – Vielen Dank. (Beifall bei ÖVP und Grünen.)

19.00

Präsidentin Margit Göll: Zu Wort gemeldet ist Herr Bundesrat Daniel Schmid. Ich erteile es ihm.