19.40

Bundesrat Dominik Reisinger (SPÖ, Oberösterreich): Frau Präsidentin! Geschätzter Herr Bundesminister! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Mit etwas Fantasie und vielleicht einem Augenzwinkern könnte man von einer glücklichen Fügung sprechen, wenn der Nationalrat gerade zu meinem Geburtstag ein Gesetz zu Rebe und Wein verabschiedet, und ich dann noch als zwar bescheidener aber doch Weingenießer im Bundesrat kurz dazu reden darf. (Beifall bei der SPÖ. – Bundesrat Himmer: Worauf bezieht sich die Bescheidenheit?)

Letztendlich dürfte es aber eher der Zufall sein. Sei es, wie es sei. Die SPÖ-Fraktion wird natürlich zustimmen. Inhaltlich wurde alles ausgeführt, nur einen Satz möchte ich hinzufügen: Sehr geehrter Herr Bundesminister, Sie haben im Nationalrat in Ihrer Rede bedauert, dass es in der Debatte nicht zur Standortfrage über die Ländergrenze hinaus gegangen ist. Das bedauern wir auch. Noch mehr bedauere ich oder bedauern wir, dass Sie in dieser Frage nicht aktiv geworden sind, und so bleibt es, weil wir Ihr Kämpferherz doch sehr vermissen, bei unserer Zustimmung bei einem bescheidenen emotionslosen Ja und das leider ohne Applaus. (Bundesrat Tiefnig: ... bei der Digitaluni mit!) In diesem Sinne aber danke und wir werden zustimmen. (Beifall bei SPÖ und ÖVP. – Bundesrat Himmer: Ah, doch Applaus!)

19.41

Präsidentin Margit Göll: Zu Wort gemeldet hat sich Herr Bundesminister Mag. Nobert Totschnig. – Bitte.