20.38

Bundesrat Mag. Franz Ebner (ÖVP, Oberösterreich): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Bundesminister! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Zuseherinnen und Zuseher! Anders als für Frau Kollegin Hahn ist die neue ITU überraschenderweise für mich kein Wahlkampfgag, sondern als Oberösterreicher erfüllt es mich mit großem Stolz, dass heute ein weiterer wichtiger Meilenstein für die neue Digitaluniversität in Linz gelegt wird. (Zwischenruf der Bundesrätin Hahn.) Ich behaupte auch, mit der Landeshauptstadt Linz gibt es den idealen Standort dafür. Die neue ITU – das wurde im Ausschuss auch außer Streit gestellt – wird die 23. öffentliche Universität in Österreich sein. (Beifall bei der ÖVP und bei Bundesrät:innen der Grünen.)

Wie gesagt, für Oberösterreich ist die ITU eine Riesenchance, und ich zähle dafür auch einige aus meiner Sicht gute Gründe auf: Linz ist heute nicht mehr nur eine Stahlstadt, sondern ein zentraler Wissenschafts-, Kultur-, Wirtschafts- und Industriestandort.

Daher herrscht eine hohe Nachfrage einerseits nach spezialisierten, aber auch inter- und transdisziplinär ausgebildeten und hoch qualifizierten Arbeitskräften. Weiters herrscht in Oberösterreich ein optimales Umfeld für Kooperationen, die einen enormen Mehrwert bringen können. Ich denke da an die bereits bestehenden Universitäten, an die Fachhochschule Hagenberg, an das Ars Electronica Center, aber auch an viele innovative Unternehmen. Daher ist eben die ITU besonders wichtig für den Unternehmensstandort Oberösterreich, die neue Uni ist auch eine Chance für ganz Österreich.

Um in Zukunft wettbewerbsfähig zu sein, müssen wir das Know-how in Österreich entwickeln und auch im Land behalten. (Zwischenruf der Bundesrätin Hahn.) Gerade im Bereich Big Tech hinken wir in Europa bisher hinterher. Die ITU muss daher auch als Chance begriffen werden. Im Endausbau werden 6 300 Studierende an der neuen ITU ausgebildet werden. Die ersten Studien sollen wie gesagt noch heuer starten. Im Ausschuss haben wir auch gehört, dass einige Professuren bereits ausgeschrieben sind.

Nicht nur ich behaupte, dass es positive Standorteffekte auch durch die neue Universität in Oberösterreich geben wird, sondern auch eine Studie des IFO-Instituts, die diese große Chance und den Mehrwert dieser Uni für Oberösterreich sieht und verdeutlicht, welch kräftigen Impuls sie für den Standort liefern kann.

Einer der Mitautoren dieser Studie ist der Wirtschaftsforscher und Wifo-Chef Gabriel Felbermayr. Er hat wörtlich gesagt: „Die TU Linz ist ihr Geld wert.“ Es sei „sehr gut investiertes Geld“, das in die geplante Technische Universität in der oberösterreichischen Landeshauptstadt fließen soll.

Es wurde angesprochen: Digitalisierung ist ein Megatrend, der uns alle betrifft, wobei wir erst am Anfang stehen. Das sagt auch das deutsche Zukunftsinstitut. Daher ist es dringend notwendig, da Forschungen anzustellen, zu erforschen und zu erkunden, welchen Umgang, welchen Nutzen wir von diesem Megatrend haben können. Genau dafür brauchen wir die neue ITU.

Wie schon beim Gründungsgesetz kommt natürlich auch heute Kritik von anderen Fraktionen, das ist ja auch in Ordnung. Dazu kann ich nur sagen, es wurde im Ausschuss bestätigt, viele im Begutachtungsverfahren geäußerten Kritikpunkte haben im jetzigen Gesetz Berücksichtigung gefunden, zum Beispiel weniger Politik und mehr Wissenschaft in den Leitungsgremien. Es wurden auch verfassungsrechtliche Bedenken vom Verfassungsdienst des Bundeskanzleramtes geprüft und ausgeräumt.

Wie gesagt, die ITU wird eine öffentliche Universität sein, mit den notwendigen Experimentierräumen, die dieses Thema braucht (Bundesrätin Hahn: ... Experimente ...!), die die digitale Transformation erfordert. Wir haben auch im Ausschuss gehört, dass es ein üblicher Vorgang ist, dass Universitätsgründungen nicht per se nach dem Universitätsgesetz erfolgen, sondern dass es seit 1970 eigentlich üblich ist, dass Universitätsgründungen nach einem eigenen Regelwerk gestaltet werden und später ins Universitätsgesetz übergeführt werden.

Die neue ITU in Linz ist also nicht die einfachste Geburt, aber ich halte es da mit dem Volksmund, der besagt: Aus einer schweren Geburt entstehen bekanntlich die schönsten Kinder. – Das wird auch bei der ITU so sein. (Beifall bei der ÖVP sowie der Bundesrät:innen Hauschildt-Buschberger und Schreuder.)

Sehr geehrte Damen und Herren, ich lade Sie alle ein, dem Gesetz zuzustimmen, insbesondere aber die Bundesrätinnen und Bundesräte aus Oberösterreich. Ganz ehrlich, wer sich als Vertreter Oberösterreichs gegen die neue ITU in Linz ausspricht, spricht sich auch gegen die Weiterentwicklung unseres Heimatbundeslandes aus. (Beifall bei der ÖVP.)

Neue Wege entstehen dadurch, dass man sie geht. Bei der digitalen Transformation braucht es neue Wege. Beschreiten wir sie gemeinsam! – Vielen Dank. (Beifall bei der ÖVP.)

20.44

Vizepräsident Dominik Reisinger: Danke.

Als Nächste zu Wort gemeldet ist Bundesrätin Isabella Theuermann. Ich erteile ihr dieses.