21.43

Bundesrat Mag. Bernhard Ruf (ÖVP, Oberösterreich): Erlaubt bitte, dass ich vor meiner ersten Rede in diesen heiligen Hallen (Bundesrätin Schumann: Erstrede!), die einst der Völkerverständigung zwischen Wien und Budapest dienten, ein Geständnis mit europäischem Flair anbringe: Me encanta la cultura! J’aime la culture! Ik hou van cultuur! Szeretem a kultúrát! (Bundesrätin Schumann: Mon dieu! – Bundesrat Schreuder: Bravo!)

Geschätztes Präsidium! Sehr geehrte Frau Staatssekretärin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Verehrte freiwillige und unfreiwillige Zuhörer:innen und Zuseher:innen hier im Saal! Liebe Zuschauer:innen und Zuhörer via Livestream, die Sie noch immer dieser Debattierkultur hier Aug und Ohr leihen.

Zunächst darf ich mich bei euch allen hier im Saal für die herzliche Aufnahme in diese illustre Runde bedanken (Heiterkeit bei ÖVP, Grünen und SPÖ. – Bundesrat Schreuder: Runde schon! Illustre? – Na ja!), in diese gesetzgebende Institution, in diesen Raum der gelebten Kultur der politischen Debatte und Auseinandersetzung, der Grundlage unserer Demokratie, der ich heute zum dritten Mal aus der politischen Mitte heraus beiwohnen durfte und die live schon sehr sportlich abläuft.

Es freut mich auch, dass ich meine erste Rede hier an diesem Podium über das Thema der Kunst und Kultur, des öffentlichen Dienstes beziehungsweise des Sportes halten darf, weil ich zum einen ja beruflich aus dem öffentlichen Dienst komme und darüber hinaus Kultur und Sport sehr schätze und für gesellschaftsessenziell halte.

Der Bericht, den wir heute hier zur Kenntnis nehmen dürfen, ist ein durchwegs positiver mit sehr wichtigen Themen, wovon viele schon von Kollegen Schreuder angesprochen wurden, wie eben das Thema faire Bezahlung im Kulturbetrieb. Man erinnert sich vielleicht an den Eklat bei den Feierlichkeiten zu 100 Jahre Burgenland, als der Sänger der Band Cari Cari darauf aufmerksam machte, dass die anwesenden Orchestermusiker sage und schreibe 30 Euro für ihren Auftritt bekommen haben sollen, was den Mörbisch-Intendanten Alfons Haider damals sichtlich dezent in Aufregung versetzt hat. (Bundesrat Spanring: Der hat wahrscheinlich 100 000 gekriegt!)

Dieser damalige Aufreger hat auf der einen Seite den schmalen Grat zwischen dem Idealismus von Künstlern, deren größtes Lob und größter Lohn der Applaus und das Lob des Publikums ist und bleiben wird, und einer angemessenen Bezahlung von künstlerischer Leistung offenbart. Er hat aber auch gezeigt, dass eben Maßnahmen wie die Erhebung des Fair-Pay-Gaps, die Fair-Pay-Strategie der Gebietskörperschaften und das zweckgewidmete Fair-Pay-Budget in der Höhe von 25,5 Millionen Euro für die letzten drei Jahre wichtig sind.

Auch die weiteren relevanten Maßnahmen wie die Anpassungen im Künstler-Sozialversicherungsfonds, die Einrichtung der Vertrauensstelle Vera*, die Fördererhöhung für das IG-Netz oder die Berücksichtigung von Fair Pay in den Leistungs- und Zielvereinbarungen der Bundestheater sind sehr begrüßenswert.

Neben Fair Pay müssen angemessene Behandlung und der respektvolle Umgang, der eben schon auch angesprochen wurde, trotz der oft angespannten Situationen bei Film und Theater, trotz der notwendigen Provokationen durch den Regisseur oder die Regisseurin, trotz der vielen Emotionen, die notgedrungen im dramatischen Segment vorhanden sind, gewährleistet werden und auch eingeklagt werden können. Auch diese im Bericht erwähnten Vorhaben und Initiativen unterstützen wir voll.

Dass bei uns in Österreich Kultur auf höchstem Niveau ehrenamtlich passiert, davon konnte ich mich zum Beispiel letztes Wochenende wieder überzeugen, als die Musikkapelle meiner Stadt Bad Hall bei der Landesausscheidung der besten Kapellen teilnehmen durfte. Es zeigte den Einsatz und den Idealismus dieser großteils jungen Leute, die am Karsamstag den ganzen Tag dort verbracht haben, indem sie konzertant Bruckner-Adaptionen und hochwertige zeitgenössische Programmmusik in wirklich höchster Qualität zum Besten gegeben haben. Die haben ihre Kompetenz gezeigt, und es war wirklich bewundernswert und hat mir gezeigt, dass das Kulturverständnis in unserer Gesellschaft weitaus höher als das von so manchem Politiker ist, der bei staatlichen Medien nachweislich mehr Gabalier einfordert.

Natürlich hat „Hulapalu“ auch seine Berechtigung, und Popularmusik hat das Zeug, für alle als sympathischer Einstieg in die Musik zu fungieren. Es darf aber ruhig auch ein Schubertlied sein, wie ich diese Woche im Parlamentschor erleben durfte, bei dem übrigens fast alle Fraktionen vertreten waren, nur die mit der ausgesprochenen Österreich-Zuerst-Politik nicht, obwohl sogar der Donauwalzer - - (Bundesrat Steiner: Wir können nicht gut singen!) – Ja, ja, anscheinend gibt es in euren Reihen mehr Gröler als Sänger. (Heiterkeit und Beifall bei ÖVP und Grünen.)

Der Schwerpunkt des ungarischen Ratsvorsitzes auf die Verbesserung des Zugangs zur Kultur im Sinne einer kulturellen Grundversorgung für die Bevölkerung scheint in Österreich gesellschaftsimmanent zu sein. Einerseits versorgt sich die Gesellschaft durch ehrenamtliche Kulturvereine wie Theatergruppen – da zähle ich auch die Faschingsgilden dazu –, Musikkapellen, Chöre und viele andere teilweise selbst, andererseits wird Menschen, für die Kunst und Kultur unleistbar erscheint, etwa durch Aktionen wie Hunger auf Kunst und Kultur die Möglichkeit eröffnet, hohe Kultur zu genießen.

Überhaupt zeigt uns so ein EU-Bericht unter anderem, wie vielsprachig, wie vielseitig, wie vielfärbig unser Kontinent und seine Kultur ist. Gerade in einem Raum wie dem hiesigen, der für die Begegnung von Parlamentariern von Österreich und Ungarn errichtet wurde, muss zu einem Bericht vor dem EU-Vorsitz Ungarns noch einmal ein ungarischer Satz fallen. Also noch einmal: Szeretem a kultúrát és szeretem a sportot.

Neben der Kultur ist vor allem eben der Sport ein völkerverbindendes Element – wobei die Vorkommnisse etwa beim Wiener Derby, aber auch bei diversen Nachwuchsspielen, die in Handgreiflichkeiten endeten, gezeigt haben, dass weitere Bemühungen, Hatespeech und sexualisierte Gewalt weiter zurückzudrängen, nötig sind. Begrüßenswert sind da auch weitere Schutzmechanismen etwa im Trainerwesen, unter anderem im Nachwuchsbereich, die letztens durch das Nachweisgebot einer Strafregisterbescheinigung Kinder- und Jugendfürsorge eingeführt wurden.

Die Tendenzen, auch den Sport und seine Vereine noch mehr im Erasmus-plus-Programm zu implementieren, sind voll und ganz zu unterstützen. Vielleicht kommt man ja im europäischen Austausch zu der Erkenntnis, dass es mehr Breitensportarten gibt als die in Österreich und vor allem in seinem Rundfunk vorherrschenden Sportarten Skifahren, Fußball und Formel 1 – wobei ich gestehen muss: Ich freue mich schon auf die Fußballeuropameisterschaft sowie auf die Olympischen Spiele im Sommer und davor noch auf die sportliche politische Auseinandersetzung im EU-Wahlkampf.

Apropos Wahlen und Kultur: Ich plädiere für mehr Volkshilfe, egal ob mit F oder mit V (Bravorufe bei der SPÖ – Beifall bei der SPÖ sowie der Bundesrät:innen Hauschildt-Buschberger und Tiefnig), vor allem aber für mehr Volkspartei (Oh-Rufe bei der SPÖ) statt eines Volks- oder Fakekanzlers mit Hang zu Hunde- und Pferdesport und zu hinlänglich bekannten politischen Unsportlichkeiten. – Danke. (Beifall bei der ÖVP und bei Bundesrät:innen der Grünen.)

21.51

Vizepräsident Mag. Franz Ebner: Vielen Dank, Herr Bundesrat.

Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Bundesrat Michael Wanner. – Bitte, Herr Bundesrat, Sie haben das Wort.