21.53

Bundesrat Günter Pröller (FPÖ, Oberösterreich): Sehr geehrter Herr Präsident! Frau Staatssekretärin! Werte Kollegen! Geschätzte Damen und Herren vor den Bildschirmen! Meine Vorredner haben es bereits erwähnt: Es geht hier um einen Bericht betreffend EU-Jahresvorschau für 2024.

Der Bericht ist gerade 20 Seiten lang, ist also eher ein relativ kleiner Bericht, und befasst, wie Kollege Schreuder schon gesagt hat, zu 90 Prozent den Kulturbereich. Kurz zusammengefasst: Es ist eine reine Ansammlung von Worten und Überschriften mit wenig Substanz. (Bundesrätin Eder-Gitschthaler: Na!) Wir stimmen dem Bericht nicht zu, aber wir nehmen den Bericht zur Kenntnis.

Als Oberösterreicher muss ich aber die Chance nützen und den polarisierenden Pudertanz im Rahmen der Eröffnungsfeier betreffend Europäische Kulturhauptstadt Bad Ischl thematisieren. So wie ich waren auch sehr viele Oberösterreicher von diesem „wunderbaren“ – unter Anführungszeichen – Pudertanz schockiert. Er sorgte für heftige Reaktionen. (Beifall bei der FPÖ. – Zwischenrufe bei der SPÖ.)

Statt diese Eröffnungsfeier der Kulturhauptstadt zu nützen, um die regionale Volkskultur des Salzkammergutes zu erheben und zu präsentieren, wurden Millionen Euro an Steuergeld für den obszönen Tanz – ein absolutes Minderheitenprogramm, das völlig zu Recht auf die klare Ablehnung vieler Bürger stößt – ausgegeben. (Beifall bei der FPÖ. – Zwischenruf des Bundesrates Schreuder.) Dass nackte Personen auf einer Bühne herumhüpften, war erschreckend. Auch wenn Kunst polarisieren kann oder soll, man muss bedenken, dass auch Kinder bei dem Rahmeneröffnungsprogramm anwesend waren. Ja, Herr Schreuder, Ihnen gefällt das, wenn Kinder dabei sind, das kann ich mir vorstellen. (Beifall bei der FPÖ.)

Die traditionelle lokale Kultur wurde de facto nicht eingebunden, nennenswerte Investitionen in kulturelle Infrastruktur blieben aus. Die überwiegende Anzahl der Mitwirkenden stammte nicht aus der Region. Allein aus dem Kunstressort gibt es fast 11 Millionen Euro. Zum Vergleich: Auf Heimat- und Brauchtumspflege entfallen nur 55 000 Euro aus dem Bereich der Volkskultur. Betroffen sind zum Beispiel all jene, die in den Musikkapellen, Jugendorchestern spielen oder überhaupt generell Musik in den Stadttheatern wie in Bad Hall machen, die wirklich ausgezeichnete Leistungen erbringen. Sie alle leisten einen wertvollen Beitrag für die österreichische Kultur und würden mehr Unterstützung seitens des Bundes benötigen.

Geschätzte Damen und Herren, ich stelle mir eine Kulturpolitik und vor allem eine Kulturförderung anders vor. Es muss zu einer gerechten Verteilung in allen Bereichen der österreichischen Kultur kommen. (Beifall bei der FPÖ.)

21.56

Vizepräsident Mag. Franz Ebner: Vielen Dank, Herr Bundesrat.

Zu einer Stellungnahme hat sich Frau Staatssekretärin Andrea Mayer gemeldet. Ich erteile ihr das Wort.