22.11

Bundesrat Dr. Manfred Mertel (SPÖ, Kärnten): Geschätzter Herr Präsident! Schönen Abend, Frau Bundesministerin Dr. Zadić! Schön, dass Sie bei uns sind. Die Vorrednerinnen haben ja eigentlich alles gesagt. Ich möchte mit einer Metapher fortsetzen: ein Kerl wie ein Baum. Das war damals ein Ausdruck, der für Zuverlässigkeit, für Stärke und für Bodenhaftung gestanden ist. Das kann man natürlich in die jetzige Zeit übertragen: Bäume stehen letztendlich für Stärke, geben uns in der Hitze Schutz und sind eine ganz wichtige biologische Klimaanlage geworden.

Trotzdem dürfen wir aber auch nicht vergessen, dass das Gefahrenpotenzial bei Bäumen aufgrund der Wetterkapriolen vorhanden ist. Neben der Eigenverantwortung müssen wir auch von einer Gemeinwohlverantwortung sprechen.

Ich glaube, wir können diesem Gesetzentwurf insofern zustimmen, als es trotz dieser Beweislastumkehr Anlass zur Hoffnung gibt, dass wir darauf Bedacht nehmen können, dass die Sorgfaltspflicht der Baumhalter gewahrt bleiben wird. Deswegen ist die SPÖ der Meinung, dass wir diesem Entwurf zustimmen können. (Beifall bei der SPÖ und bei Bundesrät:innen der ÖVP.)

22.13

Vizepräsident Mag. Franz Ebner: Vielen Dank, Herr Bundesrat.

Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Bundesrat Andreas Arthur Spanring. Ich erteile ihm das Wort.