Begriffe einfach erklärt
Die Arbeit im Parlament ist sehr umfangreich und vielfältig. Es gibt viele Fachbegriffe. Diese Begriffe werden auf der Parlaments-Website einfach verständlich erklärt:
News in einfacher Sprache
26.03.2024, 21:24
Bundesrat tagt am Freitag nach Ostern
Der Bundesrat wird am 5. April 2024 über einige Themen beraten. Dazu gehören auch Teile des Wohnbau-Pakets und eine Novelle zum Denkmalschutz-Gesetz.
Nächste Sitzung des Bundesrat am 5. April
Die nächste Sitzung des Bundesrat findet am Freitag, 5. April, statt. Es geht dabei um folgende Themen:
- Teile des Wohnbau-Pakets, das die Regierung vorgelegt hat
- eine Novelle zum Denkmalschutz-Gesetz betreffend die Pflicht zur Erhaltung von historischen Gebäuden
- eine Novelle zu einem Gesetz, wie ehemalige Standorte von Industrie und Gewerbe wieder belebt werden können
- das Ende für die dauernde Beleuchtung von Windrädern in der Nacht
- eine Gesetzes-Änderung betreffend die Haftungsrechte: diese Änderung soll sogenannte Angst-Schnitte verhindern
Angst-Schnitt bedeutet, dass ein Baum nur deshalb gefällt wird, weil er möglicherweise in Zukunft Schäden verursacht.
Die Sitzung des Bundesrates beginnt um 9 Uhr mit einer Fragestunde. Für Fragen der Bundesratsmitglieder wird der Bundesminister für Gesundheit und Soziales Johannes Rauch zur Verfügung stehen.
Bundesrat wird auch über 6 Berichte beraten
Der Bundesrat wird auch über 6 Berichte zu Vorhaben der Europäischen Union im Jahr 2024 beraten. Die Berichte betreffen verschiedene Bereiche und Ministerien.
Die Berichte kommen von diesen Ministerinnen und Ministern:
- Finanz-Minister Magnus Brunner
- Verteidigungs-Ministerin Klaudia Tanner
- Klimaschutz-Ministerin Leonore Gewessler
- Landwirtschafts-Minister Norbert Totschnig
- Kultur- und Sport-Minister Werner Kogler
- Justiz-Ministerin Alma Zadić